Geschichte: USA-Angriff auf Syrien völkerrechtswidrig

Luftschlag war laut Bundestags-Gutachten völkerrechtswidrig

Autor: Welt

Veröffentlichung: 20.04.2018

Kategorie: Geschichte

Geschichte: Der Angriff der USA und ihrer Verbündeten in Syrien war völkerrechtswidrig, so ein Gutachten des Bundestags. Die Begründung, der Angriff sei ein Vergeltungsschlag wegen eines Chemiewaffeneinsatzes, sei „nicht überzeugend“.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat den von Deutschland unterstützten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig eingestuft. „Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu ahnden, stellt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar“, heißt es in einem elfseitigen Gutachten, das von der Linksfraktion in Auftrag gegeben wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Quelle: Welt (https://www.welt.de/politik/deutschland/)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175655631/US-Angriff-auf-Syrien-Luftschlag-war-laut-Bundestags-Gutachten-voelkerrechtswidrig.html

Weitere Quelle zu diesem Thema:

Syrien: Bundestags-Gutachten stuft Militärschlag als Rechtsbruch ein

Die Bundesregierung dürfe außerdem nicht mit zweierlei Maß messen. Wer den Angriff auf Jugoslawien 1999 und die gewaltsame Abtrennung des südserbischen Staatsgebiets Kosovo durch die NATO-Staaten rechtfertige, aber die Sezession und den Anschluss der Krim an Russland als Annexion und Völkerrechtsbruch bezeichne, tue genau das. Auf diese Weise werde das Völkerrecht zum Diffamierungsinstrument reduziert.

Quelle: Deutsche Welle

https://www.dw.com/de/syrien-bundestags-gutachten-stuft-milit%C3%A4rschlag-als-rechtsbruch-ein/a-43475642

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Geschichte – Auch Russland hat guten Grund, sich bedroht zu fühlen

Autor: Christian Müller / Infosperber

Veröffentlichung: 07.12.2021

Kategorie: Geschichte

Russland wird beschuldigt, einen Einmarsch in die Ukraine vorzubereiten. Die NATO-Truppen an Russlands Grenzen sind kein Thema.

Quelle: Infosperber (https://www.infosperber.ch/)

https://www.infosperber.ch/medien/trends/auch-russland-hat-guten-grund-sich-bedroht-zu-fuehlen/

Christian Müller nicht mehr in der Redaktionsleitung: Reaktionen

„Wir lösen die langjährige Zusammenarbeit mit Christian Müller als Mitglied der verantwortlichen Redaktion auf“. Das teilte Infosperber am 3. März 2022 mit.

Quelle: https://www.infosperber.ch/medien/christian-mueller-nicht-mehr-in-redaktionsleitung-reaktionen/

Christian Müller verlässt unsere Redaktionsleitung

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Russland warnt USA: Ukraine-Konflikt kann wie Kuba-Krise werden

Autor: DerStandard

Veröffentlichung: 09.12.2021

Kategorie: Geschichte

1962 stationierten beide Großmächte Atomraketen nahe dem Rivalen. Russland fürchtet nun, dass die NATO über die Ukraine näher rücken könnte. Das Bündnis weist dies zurück. Die russische Regierung vergleicht den Ukraine-Konflikt mit der Kuba-Krise 1962 und signalisiert damit die Gefahr einer militärischen Konfrontation mit den USA. „Wissen Sie, es kann wirklich dazu kommen”, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax den stellvertretenden Außenminister Sergej Rjabkow.

Quelle: DerStandard (https://www.derstandard.at)

https://www.derstandard.de/story/2000131791733/russland-warnt-usa-ukraine-konflikt-kann-wie-kuba-krise-werden

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Meinung: Der Westen trägt eine Mitverantwortung für die Ukraine-Krise

Autor: Wolfgang Richter

Veröffentlichung: 05.09.2016

Kategorie: Geschichte

Ukraine-Krise: Der Westen hat auf die russische Annexion der Krim scharf reagiert, sagt Wolfgang Richter. Für die Erosion der Europäischen Sicherheitsordnung, die schon Jahre vor der Ukraine-Krise begann, trage er jedoch eine Mitverantwortung. Politischer Dialog und strategische Zurückhaltung seien nun geboten, um einen Rückfall Europas in eine anhaltende Konfrontation zu verhindern.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung (https://www.bpb.de/)

https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/innerstaatliche-konflikte/233440/meinung-der-westen-traegt-eine-mitverantwortung-fuer-die-ukraine-krise/

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